18.06.2026 Paul Schmidt: Hohe Strompreise gefährden Deutschlands KI-Zukunft – SPD im Bundestag bei Inhalten blank
Der AfD-Bundestagsabgeordnete Dr. Paul Schmidt hat die Pläne der Bundesregierung zur Förderung Künstlicher Intelligenz (KI) als unzureichend kritisiert. In einer Kurzintervention während der Debatte im Deutschen Bundestag verwies Schmidt auf die zu hohen Energiepreise in Deutschland. „KI benötigt enorme Mengen an Strom, der zudem immer sicher verfügbar sein muss. Wer über Milliardeninvestitionen spricht, darf die unzureichenden Standortbedingungen nicht ausblenden“, sagte Schmidt. Deutschland habe im internationalen Vergleich viel zu hohe Strompreise. Selbst mit kontinuierlicher staatlicher Subventionierung liege der Industriestrompreis deutlich über dem Niveau wichtiger Wettbewerber wie den USA oder China.
Schmidt stellte die Frage, wie unter diesen Voraussetzungen große KI-Projekte in Deutschland erfolgreich betrieben werden sollen. Ein erster Schritt sei der Wiedereinstieg in die Kernkraft, um eine verlässliche und grundlastfähige Stromerzeugung zu gewährleisten. Die völlig verfehlte Energiepolitik der jetzigen Bundesregierung, der Ampel und früherer Bundesregierungen verschärfe die Probleme für energieintensive Zukunftstechnologien. „Geld allein wird nicht reichen. Entscheidend sind wettbewerbsfähige Rahmenbedingungen“, betonte der Abgeordnete.
Schmidt richtete seine Kurzintervention an den Pfälzer SPD-Abgeordneten Matthias Mieves. Dieser ging in seiner Antwort weder auf die Stromkosten noch auf die Frage, woher der Strom kommen solle, ein. Stattdessen griff er die AfD als Oppositionspartei frontal an und warf ihr vor, den Aufbau einer zukunftsfähigen Wirtschaft zu behindern. Mieves verband seine Antwort mit polemischer Kritik an der Partei und schloss diese mit der persönlichen Aufforderung an Schmidt, nach Russland auszuwandern.
„Solche Antworten sprechen für sich“, stellt Schmidt fest. „Inhaltlich konnte der SPD-Abgeordnete nichts vorbringen oder meinen Argumenten etwas entgegensetzen. KI als Zukunftstechnologie braucht eine sichere und bezahlbare Stromversorgung. Ohne eine Lösung in der Energiefrage wird Deutschland im internationalen Wettbewerb um KI-Technologien nicht mithalten können.“
Die Debatte fand auf Grundlage von zwei Anträgen der AfD-Bundestagsfraktion am 12. Juni 2026 statt. Der Titel des ersten Antrags lautet „Deutschland in die KI-Zukunft bringen – für einen nationalen Aufbruch an die digitale Weltspitze“ (Drucksache 21/6354). Der Titel des zweiten Antrags lautet „Technologische Souveränität durch deutsches Fachwissen sichern – staatliche Koordination für ein europäisches KI-Kooperationsprojekt nach Vorbild von Airbus starten“ (Drucksache 21/4833). Beide Anträge sind an die zuständigen Ausschüsse überwiesen worden.