Landtagswahl 2021

Landtagswahl Baden-Württemberg am 14.03.2021

Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger,

am 14. März bin ich Ihr Kandidat der Alternative für Deutschland im Wahlkreis 27 “Karlsruhe-Ost”*.

Ich möchte erreichen, dass sich unsere Landespolitik endlich wieder um uns Bürger kümmert und um das, was wir Bürger wirklich brauchen. Die zugleich wichtigste Aufgabe und größte Herausforderung ist jetzt die Bewältigung der Corona-Krise: Arbeitsplätze erhalten, Bildung und Wohlstand auch für kommende Generationen sichern – das steht für mich an erster Stelle.  – Dafür bitte ich Sie um Ihre Unterstützung und um Ihre Stimme.

Ihr Paul Schmidt

Meine wichtigsten Beiträge und Videos zum Landtagswahlkampf (LTW) 2021 finden Sie weiter unten.

Meine Positionen zu den einzelnen Wahlkampfthemen sind auf dieser Homepage in der Rubrik “Beiträge” zu finden. Klicken Sie auf die hier aufgeführten Themen, um direkt zum entsprechenden Beitrag zu kommen: Bewältigung der Corona-Krise, Corona-Impfung und -Lockdown, Bildungs-Notstand, CO2-Problematik, Kernenergie und Kohlestrom, Geothermie in unserer Region, Wahl-O-Mat des Stadtjugendausschusses, Antworten fürs Durlacher Blatt, Faktencheck Soziales des VdK in Karlsruhe, 10 Antworten für KA-News (diese Liste wird fortgesetzt).

BNN-Kandidatenvorstellung am 20.02.21

SWR-Kandidatencheck

 

Für Baden-TV: Fünf Fragen an den Landtags-Kandidaten

 

Politischer Aschermittwoch im Carl-Benz-Saal am 17.02.2021

 

 

 

AfD-Kandidaten-Check zur Landtagswahl: WK Karlsruhe-Ost und -West

 

*: Der Wahlkreis 27 Karlsruhe-Ost, offiziell Landtagswahlkreis Karlsruhe I, besteht aus den Stadtteilen Beiertheim-Bulach, Durlach, Grötzingen, Grünwettersbach, Hagsfeld, Hohenwettersbach, Innenstadt-Ost, Oststadt, Palmbach, Rintheim, Rüppurr, Stupferich, Südstadt, Waldstadt, Weiherfeld-Dammerstock und Wolfartsweier (in alphabetischer Reihenfolge). 103.271 Einwohner waren bei der letzten Landtagswahl 2016 wahlberechtigt.

… Das war alles zur Landtagswahl 2021, weitere Infos gibt es in der Rubrik “Beiträge“.


Oberbürgermeisterwahl am 06.12.2020

Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger,

Die Wahl zum Karlsruher Oberbürgermeister ist Geschichte – und damit auch ein sehr abwechslungsreicher Wahlkampf voller verschiedenartiger Herausforderungen, der mir viel Spaß gemacht hat.

Mein Dank geht an alle, die mich im Wahlkampf unterstützt haben und natürlich an alle Wähler, die mir Ihre Stimme gegeben haben – Vielen Dank! 

Ihr Paul Schmidt

Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger,

als Stadtrat setze ich mich dafür ein, dass im Rathaus die für uns Bürger richtigen Entscheidungen getroffen werden. Als Oberbürgermeister könnte ich das noch besser tun, getreu meinem Motto: Sachverstand statt Ideologie!

Bei der Wahl am 6. Dezember bitte ich Sie daher um Ihre Stimme. 

20 Sekunden-Appell: Gehen Sie wählen!

Es ist wirklich so, bis vor einem Jahr hatten wir im Gemeinderat eine bürgerliche Mehrheit und ein SPD-OB war kein Problem. Seit 2019 haben wir aber zum ersten Mal eine grün-rot-rote Mehrheit, die sog. “Mentrup-Mehrheit”. Damit sie ihn unterstützen, hat er den Grünen einiges zugesagt, das man nicht für möglich gehalten hätte. Da wird der Krieg gegen das Auto wohl weitergehen. Lassen Sie nicht zu, dass es für die nächsten acht Jahre zum grün-rot-roten Durchregieren kommt und gehen Sie wählen!  Jede Stimme für mich ist eine gegen OB Mentrup.

Ich bin Ihr Kandidat – überzeugen Sie sich selbst: Hier sind meine Aussagen und all die Antworten, die ich in den letzten Wochen auf viele verschiedene Fragen gegeben habe, als Beiträge (siehe rechts oder unten) zusammengestellt, von den ganz kurzen Vorstellungen auf SWR-Das Ding, t-online und KA-News, über meine offizielle Vorstellungsrede im Konzerthaus, die Vorstellungs-Videos von Baden-TV, KA-News, SWRBNN (2x), den Jugendlichen des stja und von der evangelischen Allianz,  die Videos der Podiumsdiskussionen bei BNN, SWR und Baden TV & Die Neue Welle, bis hin zu meinen Positionen zu den einzelnen Fragen des Kandidat-O-Mat, des Wochenjournals Durlach des Wochenblatts, der Kreishandwerkerschaft,  des Dehoga-Hotel-und Gaststätten-Verbands,  des Handelsverbands Nordbaden, der Architektenkammer, der Initiative “Unser Karlsruhe – lebenswert, nachhaltig, klimagerecht“, des Klimabündnisses , der AG Karlsruher Stadtbild,  Bürgervereins Knielingen. und der Wirtschaftsjunioren der IHK. Auch Beiträge zu einzelnen Themengebieten sind hier zu finden. Um den von der Corona-Krise betroffenen zu helfen, braucht die Stadt Geld, das dort gespart werden muss, wo es nicht so arg weh tut; Steuererhöhungen lehne ich dagegen ab. Sehen Sie dazu meine aktuelle Gemeinderats-Haushaltsrede weiter unten auf dieser Seite.

Paul Schmidt (AfD) - "Freue mich auf Diskussion mit Kandidaten"

Mein Name ist Paul Schmidt; ich kandidiere für das Amt des Oberbürgermeisters in Karlsruhe. Ich bin 54 Jahre alt, von Beruf Physiker und seit sechs Jahren für Sie im Karlsruher Gemeinderat. Geboren bin ich in Karlsruhe, in Karlsruhe zur Schule gegangen und mit einer Karlsruherin verheiratet; wir haben zwei Kindern, die öffentliche Schulen in Karlsruhe besuchen.

Seit fast 20 Jahren bin ich im KKW Philippsburg angestellt und habe 2011 als zuständiger Betriebsphysiker die grundlose, übereilte Abschaltung vom Block 1 per Eil-Verordnung durch die Bundeskanzlerin mitmachen müssen; das hat mich politisch wachgerüttelt. 2013 trat ich in die Alternative für Deutschland ein – die als Einzige für den Weiterbetrieb unserer Kernkraftwerke war und ist. Anfang 2014 wurde ich in den Karlsruher Gemeinderat gewählt. Seit einem Jahr bin ich Fraktionsvorsitzender.

In Karlsruhe daheim, liegt mir meine Stadt sehr am Herzen. Als Stadtrat fühle ich mich allen Bürgern Karlsruhes verpflichtet. Es ist meine Pflicht, mich dafür einzusetzen, dass im Rathaus für uns Bürger die richtigen Entscheidungen gefällt werden. Dementsprechend sehe ich die Rolle des Oberbürgermeisters eher als eine überparteiliche an. Werde ich gewählt, so werde ich natürlich der Oberbürgermeister aller Karlsruher und für alle Karlsruher ansprechbar sein.

Mein Wahlprogramm sehe ich als eine Reaktion auf zu viel Ideologie in der Kommunalpolitik; es soll eine Rückbesinnung darauf sein, was nötig und sinnvoll ist, und als Hinweis, da aufzuhören, wo wir kommunalpolitisch über das Ziel hinauszuschießen drohen.

Meine offizielle Vorstellungsrede zur Oberbürgermeisterwahl:

Wir von der Alternative für Deutschland in Karlsruhe sind einfach anders als die etablierten Parteien: unideologisch und sachorientiert. Wir sind ehemalige Wähler der CDU, SPD, FDP und Grüne, die wollen, dass unsere freiheitlich demokratische Grundordnung erhalten bleibt. Wir haben die verantwortungslose Politik der etablierten Parteien satt, die sich oft genug im Widerspruch zu unserem Grundgesetz befindet.

 

Die etablierten Parteien sagen, wir, die AfD, hätten keine Antworten und lehnen unsere konstruktiven Anträge immer wieder ab. Klammheimlich haben Sie aber auch schon einige unserer Forderungen übernommen und zum Teil in Form von eigenen Anträgen umgesetzt, auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene. 

Darum lassen Sie sich nicht täuschen: Wenn Sie wirklich wollen, dass sich etwas ändert, müssen Sie zur Wahl gehen und die Kandidaten der Partei wählen, die Ihre Interessen auch wirklich vertritt. Denn sonst profitieren nur die etablierten Parteien, die sich dann darin bestärkt fühlen, ihre teils abstrusen Ideologien weiter durchzusetzen.

__________________________________________________

Wegen unserer erfolgreichen Teilnahme an den Kommunalwahlen 2014 und 2019 sind wir, die Karlsruher AfD, seit 2014 im Karlsruher Gemeinderat vertreten, und ich bin von Anfang an mit dabei.

Und von Anfang an gibt es ein Thema, das sich durchzieht, im Gemeinderat: Die Erhöhung der Ausgaben und das Anhäufen von Schulden. Wir, die Stadträte der Alternative für Deutschland, versuchen seit 2014, die Haushalte durch Sparen zu reduzieren, denn auch in den guten Jahren hat der Gemeinderat Jahr für Jahr zig Millionen Euro ausgegeben, die noch unsere Kinder werden zurückzahlen müssen. Auch für 2021 hat die Stadtverwaltung einen Haushalt vorgelegt, der über 150 Mio. € an dauerhaften neuen Schulden verursacht, und Fraktionen wie z. B. die Grünen wollen diese Ausgaben noch um zig Millionen Euro in die Höhe treiben. Wir von der AfD wollen dagegen rund 25 Millionen Euro sparen. Sehen Sie hierzu meine aktuelle Haushaltsrede, den Text der gehaltenen Rede und den Stadtzeitungsartikel dazu.

 

Die AfD-Gemeinderatsfraktion hat ein Büro im Haus der Fraktionen, Hebelstraße 13, 5. OG, telefonisch erreichbar unter 0721/133-1098. Rufen Sie an und vereinbaren Sie einen Termin oder informieren Sie sich direkt am Telefon; diskutieren Sie mit uns!

Im Internet ist die AfD-Gemeinderatsfraktion unter www.afd-stadt-karlsruhe.de zu finden. Weitere Informationen über den Kreisverband AfD-Karlsruhe-Stadt finden Sie hier: www.afd-ka.de.