01.10.2026 Paul Schmidt fragt Gesundheitsminister Carsten Linnemann zur Pflegeversicherung
Dr. Paul Schmidt (AfD):
Herr Minister Linnemann, Sie haben zu diesem Punkt am 10. September in der „FAZ“ erklärt, dass das Pflegesystem ohne grundlegenden Umbau kollabiert und dass 10 Prozent der Ausgaben eingespart werden müssen. Das wären 6 Milliarden Euro. An welchen Stellen wollen Sie Leistungen kürzen? Sie haben eben etwas gesagt von einem Teilkaskosystem. Was kann man sich denn darunter vorstellen?
Dr. Carsten Linnemann, Bundesminister für Gesundheit:
Herr Kollege, vielen Dank für die Frage. Das war schon immer ein Teilkaskosystem. Es war nie eine Vollversicherung. Aber beispielsweise das Thema Zuschüsse, Leistungszuschüsse, die ja gezahlt werden für diejenigen, die ins Pflegeheim gehen, in Zusammenhang mit den Kommunen. Durch die immer höhere Anzahl und die immer höheren Ausgaben bei den Leistungszuschüssen kommt es dazu, dass Kommunen bei der Hilfe zur Pflege immer mehr Geld ausgeben, ohne dass sie Einfluss haben. Und das geht nicht. Da brauchen wir ein faires System, das Kommunen nicht dafür bezahlen, was wir hier verabschieden.
Dr. Paul Schmidt (AfD):
War das eine Antwort auf meine Frage? Also ich hätte mir deutlich detailliertere Angaben von Minister Linnemann erwartet. Er hat selber vor einem Jahr gesagt, er versteht nichts von Gesundheit. Also er muss sich definitiv noch ein bisschen mehr reinknien, damit er vernünftige Antworten geben kann. Wir wünschen ihm viel Glück.