Categories Beiträge

Antwort der Bundesregierung zu Steuereinnahmen aus Kernenergie dürftig

Die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion fällt nach Einschätzung der Fragesteller Dr. Paul Schmidt und Dr. Michael Espendiller ausgesprochen dürftig aus. Dr. Paul Schmidt erklärt: „Für die Energiewende sollen in den nächsten Jahren je nach Sichtweise bis 2040 oder 2045 zwischen 3,4 und 5 Billionen Euro ausgegeben werden. Bei den Steuereinnahmen…

06.05.2025 Das ging schief: Kanzlerwahl von Friedrich Merz gescheitert (mit Video)

Dr Paul Schmidt MdB

Heute hätte Friedrich Merz von den Abgeordneten des Deutschen Bundestags zum Bundeskanzler gewählt werden sollen. 316 Ja-Stimmen hätte Merz gebraucht, doch nur 310 waren es. Nicht einmal die Mehrheit der Abgeordneten, die abgestimmt haben, hat Merz erreicht. 621 Stimmen wurden von insgesamt 630 Abgeordneten abgegeben.

Das gab es noch nie – in der deutschen Geschichte seit 1949 wurde jeder Kanzler im ersten Wahlgang gewählt. Es gab 307 Nein-Stimmen, drei Enthaltungen und eine ungültige Stimme. Das Vertrauen in Friedrich Merz ist verloren gegangen. Wann es einen zweiten Wahlgang geben wird und ob Friedrich Merz noch einmal antritt wird sich zeigen.

Hier das aktuelle Video von Dr. Paul Schmidt direkt aus dem Plenarsaal (externer Link)

Update: Im zweiten Anlauf hat es knapp gereicht – aber es waren nur 325 Stimmen. Fehlten also wieder drei Stimmen.