Fünf Jahre nach Beginn der Corona-Krise, in deren Verlauf die Grundrechte der Bürger in einem noch nie dagewesenen Ausmaß eingeschränkt, kritische Stimmen systematisch unterdrückt und…

Anbei ein Ausschnitt aus dem Deutschen Bundestag, der Regierungsbefragung vom 8.10.2025. Frage von Dr. Paul Schmidt an den Parlemntarischen Staatssekretär Stefan Rouenhoff.

Hier das Video von meiner Frage an den Umweltminister Carsten Schneider von der SPD. Seine Antwort war zu erwarten. Aber sehen Sie selbst.

In der Sitzung des Umweltausschusses am 8. Oktober 2025 wurde der Haushalt 2026 mitberaten. In einer ersten Abstimmung verfügten die Fraktionen von CDU/CSU und SPD…

Wer A sagt muss auch B sagen. Sie alle kennen das Sprichwort. In meiner Rede habe ich ein Zitat von Bertolt Brecht eingeführt: „Wer A…

Die Energiewende ist gescheitert, denn dem Staat und den Energieversorgern geht das Geld aus! Nun brauchen wir unsere Kernkraftwerke, um zu verhindern, dass sie pleitegehen….

Genaue Recherche ergibt: Das „Nominierungsrecht“ der SPD, auf dessen Basis Frauke Brosius-Gersdorf und Ann-Katrin Kaufhold zu Bundesverfassungsrichtern gewählt werden sollten, existiert gar nicht! Es handelt…

3440 Milliarden Euro soll die Deutsche Energiewende kosten. Wer soll diese Darlehen gewähren, ohne Aussicht auf Rendite? Das neue Windraftfeld in der Nordsee will keiner…

Die von der SPD vorgeschlagene Kandidatin für das Richteramt im zweiten Senat beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe, Prof. Dr. Ann-Katrin Kaufhold, ist mit inhaltlichen Positionen beim…