Mein wichtigstes Thema in Berlin ist die Kernenergie. Aber mein Fraktionskollege René Springer, der arbeits- und sozialpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, hat sich aktuell zu den…
Autor: admin
08.05.2025 Gedenkstunde zum 80. Jahrestag Ende Zweiter Weltkrieg (mit Video)
Heute ist der 80. Jahrestag zum Ende des Zweiten Weltkriegs. Der Tag fing für uns Abgeordnete mit einem Gottesdienst in der Kaiser-Wilhelm-Gedächtniskirche an. Sie ist bis heute ein Mahnmal. Danach folgte im Plenum eine Gedenkstunde. Das Video entstand direkt vor der Kirche.
Ich halte es für angemessen, diesen Tag so zu feiern, steht er doch sinnbildlich für die Befreiung Deutschlands vom Nationalsozialismus und das Ende des Krieges mit all seiner Grausamkeit – aber auch für den Beginn des (Wieder-)Aufbaus Deutschlands, auf den wir gemeinsam stolz sein können.
Antwort der Bundesregierung zu Steuereinnahmen aus Kernenergie dürftig
Die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion fällt nach Einschätzung der Fragesteller Dr. Paul Schmidt und Dr. Michael Espendiller ausgesprochen dürftig aus….
06.05.2025 Das ging schief: Kanzlerwahl von Friedrich Merz gescheitert (mit Video)
Heute hätte Friedrich Merz von den Abgeordneten des Deutschen Bundestags zum Bundeskanzler gewählt werden sollen. 316 Ja-Stimmen hätte Merz gebraucht, doch nur 310 waren es. Nicht einmal die Mehrheit der Abgeordneten, die abgestimmt haben, hat Merz erreicht. 621 Stimmen wurden von insgesamt 630 Abgeordneten abgegeben.
Das gab es noch nie – in der deutschen Geschichte seit 1949 wurde jeder Kanzler im ersten Wahlgang gewählt. Es gab 307 Nein-Stimmen, drei Enthaltungen und eine ungültige Stimme. Das Vertrauen in Friedrich Merz ist verloren gegangen. Wann es einen zweiten Wahlgang geben wird und ob Friedrich Merz noch einmal antritt wird sich zeigen.
Hier das aktuelle Video von Dr. Paul Schmidt direkt aus dem Plenarsaal (externer Link)
Update: Im zweiten Anlauf hat es knapp gereicht – aber es waren nur 325 Stimmen. Fehlten also wieder drei Stimmen.
Besuch des Deutschen Bundestages – Einladung zur Informationsfahrt – Besuchen Sie mich im Parlament in Berlin
Besuch des Deutschen Bundestages – Einladung zur Informationsfahrt – Besuchen Sie mich im Parlament in Berlin Im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit des Deutschen Bundestages darf ich…
Einladung Stadtrat Freudenstadt nach Lossburg-Schömberg
Einladung nach Lossburg-Schömberg zum politischen Gespräch mit Dr. Paul Schmidt, MdB
Vielen Dank allen Wählern und Unterstützern – Bundestagswahl 2025
Liebe Wählerinnen und Wähler, liebe Unterstützerinnen und Unterstützer, ich möchte Ihnen allen von ganzem Herzen danken. Sie haben dazu beigetragen, dass wir mit 19,8 Prozent…
Die CDU, Friedrich Merz und das Sondervermögen
Video von der AfD-Versammlung mit Kundgebung vor dem Bundesverfassungsgericht am 17. März 2025 Keine Grundgesetzänderung durch den abgewählten Bundestag – mit dieser Forderung versammelten sich…
Dr. Paul Schmidt: „Koalitionsvertrag ohne Kernenergie – CDU/CSU betrügt Wähler erneut“
Karlsruhe/Berlin, 10.04.2025 Dr. Paul Schmidt: „Koalitionsvertrag ohne Kernenergie – CDU/CSU betrügt Wähler erneut“ Im am 9. April 2025 veröffentlichten Koalitionsvertrag wird Kernkraft mit keinem Wort…
Dr. Paul Schmidt: Letzte Chance für CO2-freie Stromerzeugung – mit Kernenergie!
02.04.2025 Zum aktuellen Zwischenergebnis bei den Koalitionsverhandlungen zwischen CDU, CSU und SPD in der Arbeitsgruppe 15 Klima und Energie erklärt der Bundestagsabgeordnete Dr. Paul Schmidt:…