Meine Woche in Berlin Eigentlich wollte ich meinen kleinen Rückblick auf die Woche in Berlin chronologisch starten mit dem Montag. Doch was sich hier am Freitag im Parlament abgespielt hat, muss man als historisch bezeichnen. Ursprünglich war geplant, dass der Bundestag am Vormittag des 11. Juli 2025 drei neue Richter für das Bundesverfassungsgericht wählt. Auf…
Dr. Paul Schmidt: Bundesregierung muss unsere Stromnetze stabiler machen
Der Stromausfall auf der Iberischen Halbinsel am 28. April 2025 hat auch in Deutschland viele Fragen ausgelöst. Anlass für die Bundestagsfraktion der Alternative für Deutschland…
27.06.2025 Das war meine Woche in Berlin
In dieser Woche bin ich seit genau drei Monaten Abgeordneter im Deutschen Bundestag. Ich gebe gerne zu: Mir wäre der Tag vor lauter anderen Terminen…
19.06.2025 Stabile Stromnetze trotz Photovoltaik- und Windstrom: Paul Schmidt (AfD) fordert von Bundesregierung Antworten
Der Stromausfall in Spanien und Portugal vom 28. April 2025 muss zu Lehren für das deutsche Stromnetz führen. Das hat jetzt der Bundestagsabgeordnete Dr. Paul…
13.06.2025 Zum heute vorgelegten Papier zur Kernenergie der EU-Kommission erklärt der Bundestagsabgeordnete und Stadtrat in Karlsruhe Dr. Paul Schmidt
„Nun ist es amtlich: Frankreich, Schweden, die Niederlande, Belgien und weitere europäische Staaten wollen die Kernenergie ausbauen. Deutschland dagegen hat sich mit der kurzsichtigen Politik…
Paul Schmidt: Stabilität unseres Stromnetzes ist in Frage gestellt – „Fake-News“-Vorwurf der Grünen belegt nur deren Inkompetenz
Der AfD-Bundestagsabgeordnete Dr. Paul Schmidt widerlegt „Fake-News“-Vorwürfe des Grünen-Bundestagsabgeordneten Harald Ebner. Die AfD-Fraktion hatte im Deutschen Bundestag einen Antrag „Moratorium für den Rückbau abgeschalteter Kernkraftwerke“…
24. Mai 2025 Zu Besuch bei Freunden: Klare Worte zur gescheiterten Energiepolitik
Freudenstadt – Gemeinsam mit meinem Stadtratskollegen und unserem Karlsruher Landtagskandidat für Karlsruhe-West, Rouven Stolz, war ich am 24. Mai zu Gast beim AfD-Kreisverband Freudenstadt/Calw. In…
21.05.2025 Die erste Rede im Deutschen Bundestag
Zum heute in den Deutschen Bundestag eingebrachten Antrag der AfD-Bundestagsfraktion erklären die Abgeordneten Dr. Rainer Kraft und Dr. Paul Schmidt:
„Der Ausstieg aus der friedlichen Nutzung der Kernenergie war ein energie- und volkswirtschaftlicher Fehler. Die Entscheidung der Ampel-Regierung zur Abschaltung der letzten drei verbliebenen Kernkraftwerke wurde nicht auf Grundlage einer ergebnisoffenen sicherheitstechnischen Überprüfung, sondern einer voreingenommenen ideologischen Grundüberzeugung des Bundesumweltministeriums und des Bundeswirtschaftsministeriums getroffen.
Die neue Bundesregierung hätte im Koalitionsvertrag die Chance gehabt diesen Fehler zu korrigieren – doch diese wurde verpasst. Deshalb fordern wir, den Rückbau der neun zuletzt abgeschalteten Kernkraftwerke zu stoppen! Mit diesem Rückbau-Moratorium ist zu untersuchen, welche Anlagen in welchen Zeiträumen für den Betrieb ertüchtigt werden können. Die Bundesregierung muss ihre voreingenommene und ideologische Grundhaltung gegen die friedliche Nutzung der Kernenergie aufgeben – besser heute als morgen.“
Weitere Informationen:
Zum Antrag auf dem Bundestagsserver (externer Link)
Die erste Rede im Deutschen Bundestag von Dr. Paul Schmidt finden Sie hier (externer Link zum Bundestagsfernsehen)
Migration bleibt Thema ganz oben auf der Tagesordnung
Mein wichtigstes Thema in Berlin ist die Kernenergie. Aber mein Fraktionskollege René Springer, der arbeits- und sozialpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, hat sich aktuell zu den…