Die zweite Sitzungswoche des Deutschen Bundestags im September ist Geschichte. Dieses Mal ging es vor allem um den Haushalt 2025, an dem am 6. November 2024 die Ampel-Regierung zerbrochen ist. Damals unter Druck gesetzt durch Friedrich Merz und die CDU/CSU, die vehement die Einhaltung der Schuldenbremse forderten. Der Haushalt für das Jahr 2025 wurde nun…
12.09.2025 Meine erste Sitzungswoche nach der Sommerpause
Die Sommerpause im Deutschen Bundestag war – noch eine Woche vor Ende der Sommerferien in Baden-Württemberg – am Montag, dem 8. September vorbei; im Berliner…
Rede im Deutschen Bundestag – die Energiewende ist gescheitert!
Die Energiewende ist gescheitert, denn dem Staat und den Energieversorgern geht das Geld aus! Nun brauchen wir unsere Kernkraftwerke, um zu verhindern, dass sie pleitegehen….
Neue Verfassungsrichter: Kein „Nominierungsrecht“ der SPD
Genaue Recherche ergibt: Das „Nominierungsrecht“ der SPD, auf dessen Basis Frauke Brosius-Gersdorf und Ann-Katrin Kaufhold zu Bundesverfassungsrichtern gewählt werden sollten, existiert gar nicht! Es handelt…
Energiewende am Ende – Signale häufen sich
3440 Milliarden Euro soll die Deutsche Energiewende kosten. Wer soll diese Darlehen gewähren, ohne Aussicht auf Rendite? Das neue Windraftfeld in der Nordsee will keiner…
AfD fordert, das Roden von Waldflächen für Windkraft zu beenden
Das Roden wertvoller Waldflächen für noch mehr Windkraft muss ein Ende haben. Das hat der Bundestagsabgeordnete Dr. Paul Schmidt jetzt gefordert. „Unser Wald ist von…
Dr. Paul Schmidt jetzt auch mit einem eigenen Kanal bei TikTok
Zum TikTok-Kanal von Dr. Paul Schmidt (externer Link)
Kandidatin für das Richteramt im zweiten Senat beim Bundesverfassungsgericht Prof. Dr. Ann-Katrin Kaufhold stößt auf Widerspruch
Die von der SPD vorgeschlagene Kandidatin für das Richteramt im zweiten Senat beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe, Prof. Dr. Ann-Katrin Kaufhold, ist mit inhaltlichen Positionen beim…
Dr. Paul Schmidt zu Kosten der Energiewende: Keine Antwort – nur Propaganda!
Nach Einschätzung des Bundestagsabgeordneten Dr. Paul Schmidt (AfD) weiß die Bundesregierung entweder selbst nicht, wie viel die sogenannte Energiewende bis zum Jahr 2045 kosten wird,…