Dr. Paul Schmidt
Vielen Dank, Herr Kollege Kleebank, dass Sie meine Zwischenfrage zulassen. – Wir haben ja schon im Umweltausschuss über dieses Thema miteinander diskutiert. Jetzt habe ich gerade erfahren die Quote kommt erst ganz zum Schluss. 2040 haben Sie gerade gesagt. Das heißt: Die Treppe muss bis dahin funktionieren. Das ist ein bisschen was anderes als das, was Sie im Ausschuss gesagt haben.
Meine Frage ist: Die Landwirte, mit denen ich gesprochen habe, haben mir erklärt, dass viele die Vergärung aufgeben. Sie erzeugen kein Biogas mehr, weil es einfach zu schwierig geworden ist, weil für sie jetzt dieselben Regeln gelten wie für die Großerzeuger, weil gleichzeitig von der EU Einschränkungen gekommen sind, was alles zur Vergärung genutzt werden kann. Vor diesem Hintergrund haben wir das Problem, dass die Erzeugungskapazitäten in Deutschland derzeit stark abnehmen. Und in diesem Moment fangen Sie mit einem Gesetz an, das davon ausgeht, dass die Menge an Biogas ganz stark zunimmt.
Wie soll denn das funktionieren in einer Situation, in der diese tatsächlich gerade abnimmt? Wenn Sie das bitte erklären könnten! – Danke.
Helmut Kleebank
Vielen Dank für die Frage. Möglicherweise habe ich mich ein bisschen unklar ausgedrückt es ist offenbar der falsche Eindruck entstanden die Grünöl- und Grüngasquote käme erst ganz am Ende. Wenn Sie sich Hochlaufszenarien anschauen, dann haben sie typischerweise einen S-förmigen Verlauf. Das heißt: Am Anfang haben wir relativ geringe Zuwachsraten, in einem mittleren Bereich haben wir einen sehr starken Zuwachs und am Ende wird sozusagen die 100 Prozent erreicht und ich habe darauf hingewiesen, weil ein Teil der Kritik am Gesetz ist das in der Biotreppe sozusagen der letzte Schritt auf 100 Prozent fehlen würde angeblich. Aber der wird durch den Anstieg der Quote sozusagen durch den Anstieg der Quote durch diesen Anstieg der Quote so dass am Ende 2045 noch 100 Prozent klimaneutrale Brennstoffe im Netz sind. Dieser S-förmige Hochlaufeffekt erklärt sich natürlich auch daraus, dass wir erstens natürlicher Moment aufgrund unklarer Zuwachszahlen zum Beispiel bei der Wärmepumpe nicht wirklich abschätzen können und das kann im Moment niemand seriös wie viel am Ende tatsächlich an grünen Gasen und Ölen tatsächlich noch gebraucht wird der Hochlauf. Das heißt im Prozess muss sozusagen dieser Hochlauf der Produktion dieser Biostoffe der muss tatsächlich im Prozess gesteuert werden. Die Voraussetzungen müssen geschaffen werden. Denn was wir am Ende auch nicht machen dürfen, und das ist die Crux gerade, wir dürfen den Hochlauf auch nicht so gravierend anheizen das wir am Ende Fehlinvestitionen, weil doch die Wärmepumpe sich stärker durchsetzt. Das heißt, das wird eine Aufgabe aller Regierungen auch der kommenden sein für die nächsten 19 Jahre diesen Prozess geschickt zu steuern. Darum wird bspw. gerade auch bei der Umsetzung des EU Gas- und Wasserstoffbinnenmarktpaketes gerungen, wie das am geschicktesten geht.