CO2-Steuer stoppen!
Die CO2-Steuer hat zum Jahresbeginn den Preis für Benzin und Diesel spürbar erhöht. Der Liter Benzin wurde dadurch um 7 Cent, der Liter Diesel um fast 8 Cent teurer; auch das Heizöl und das Erdgas verteuerte sich dementsprechend, und damit indirekt auch alle Transporte und alle Baustoffe.
Und die CO2-Steuer soll in den nächsten Jahren auf das Doppelte ansteigen!
Die Deutschen haben noch nie so viele Steuern gezahlt wie heute. Bereits 2018 wurden allein die Autofahrer mit etwa 90 Milliarden Euro belastet, und dennoch wurden die Kfz-spezifischen Steuern weiter erhöht.
Was seitens der Bundesregierung in der Diskussion um die CO2-Steuer selten erwähnt wird, ist die Hebelwirkung dieser Steuer: Alle Dinge des täglichen Lebens, seien es Brötchen, Taschentücher oder schlicht warmes Wasser, sind mit Energieverbrauch und folglich auch mit CO2-Emissionen verbunden. Besteuert man CO2-Emissionen, verteuern sich alle Produkte des täglichen Gebrauchs.
In einer hochgradig arbeitsteiligen Wirtschaft wie der unsrigen, mit vielen Produktionsstufen und Dienstleistungsprozessen, verstärkt sich dieser Verteuerungseffekt durch wiederholte Zahlung der CO2-Steuer noch vielfach.
Vor allem wird die CO2-Steuer aber die Kosten für Mobilität spürbar erhöhen. Mobilität ist für viele notwendig, das Auto in vielen Fällen nicht ersetzbar. Der politisch gewünschte Effekt der Bundesregierung und natürlich auch der Grünen und Linken ist der zunehmende Verzicht auf das Auto. Beim Kampf gegen das Auto halten wir als Alternative für Deutschland dagegen, nicht nur in Karlsruhe.
Für uns ist das Auto Teil der Freiheit. Eine zusätzliche Belastung der Privathaushalte lehnen wir daher klar ab.
Zusammen mit Marc Bernhard und Rouven Stolz habe ich dem Thema eine Online-Veranstaltung gewidmet. Das Video der Veranstaltung finden Sie hier.