Die Sommerpause im Deutschen Bundestag war – noch eine Woche vor Ende der Sommerferien in Baden-Württemberg – am Montag, dem 8. September vorbei; im Berliner Regierungsviertel herrschte wieder Geschäftigkeit bei tagsüber noch warmen aber nachts schon kühlen Temperaturen.
Und nun ist sie auch schon wieder vorbei, die erste Sitzungswoche nach der parlamentarischen Sommerpause. Ich durfte meine vierte Rede im Bundestag halten. Es ging um das Moratorium für den Rückbau der Kernkraftwerke. Wir hatten im Mai den Antrag eingebracht, dass der Rückbau gestoppt werden soll. Nun war die abschließende Beratung im Bundestag. Leider wurde der Antrag abgelehnt.
Das ist der formale Teil. Aber Nachdenklichkeit haben wir ganz sicher bei den anderen Abgeordneten ausgelöst. Aus vielen Gesprächen weiß ich: Der Ausstieg und das Abschalten der letzten drei Kernkraftwerke wird inzwischen nicht nur von den Abgeordneten der AfD als großer Fehler gesehen!
Ich habe die Gelegenheit genutzt, die Energiewende scharf zu kritisieren. Sie wird Tausende Milliarden kosten. Und dann sind wir immer noch abhängig von Wind und Sonne. Die Bundesregierung musste einräumen, dass wir zusätzliche Gaskraftwerke für eine stabile Grundlast in der Stromerzeugung brauchen. Wie viele ist noch unsicher, laut Bundesnetzagentur bis zu 71! Die Verbrennung von Erdgas erzeugt aber auch CO2, also genau das, was die Bundesregierung nicht will. Mit der Kernenergie könnten wir das alles zu einem guten Teil verhindern!
Am 10. September habe ich zusammen mit einigen Kollegen aus der AfD-Bundestagsfraktion unsere neue „Arbeitsgemeinschaft Kernkraft“ gegründet. Der Name ist Programm – wir wollen das Thema voranbringen und dafür werben, die Kernenergie als Teil der Stromerzeugung in Deutschland wieder zu nutzen und zu akzeptieren. Ich werde Sie weiter über die inhaltliche Arbeit der neuen Gruppe informieren.
Am Montag ist auch die Enquete-Kommission zur Aufarbeitung von Corona gestartet. Wir als AfD konnten zwei Sachverständige benennen. Als AfD wollten wir einen Untersuchungsausschuss. Aber nun sind aus unserer Fraktion drei Abgeordnete und zwei Sachverständige mit dabei. Wir haben immer versprochen, dass wir uns um die Aufarbeitung der Corona-Zeit bemühen werden. Die Enquete-Kommission nimmt jetzt die Arbeit auf.
Nächste Woche geht es gleich weiter. Der Bundestag soll den Haushalt für das Jahr 2025 beschließen. Daran ist damals die Ampel-Regierung gescheitert. Mal sehen, wie lange die aktuelle schwarz-rote Koalition hält.
In diesem Sinne Ihnen/Euch weiter eine gute Zeit
Ihr/Euer
Paul Schmidt