In vielen meiner Berichte schreibe ich Ihnen und Euch, was alles so passiert ist. Dieses Mal möchte ich etwas ausführlicher auf ein Thema eingehen: Die sogenannte Energiewende. Seit vielen Jahren wird sie uns als notwendig und als Erfolg verkauft. Unter der Regierung Merkel fing es an und die Ampel war keinen Deut besser. Aktuell soll sie uns Deutsche noch 2.700 bis 5.000 Milliarden Euro kosten, und keiner weiß, woher das Geld kommen soll.
Beim Strom haben wir inzwischen einen Anteil von 57 Prozent sogenannte erneuerbare Energie erreicht. Beim Gesamtenergieverbrauch sind wir bei etwa 20 Prozent sog. Erneuerbare. Die Befürworter erwecken den Eindruck, mit noch mehr Windkraftanlagen und Solarfeldern wird alles besser. Das Problem ist, dass unserem Stromnetz Grundlast und Robustheit fehlen. Die Bundesnetzagentur und die Wirtschaftsministerin haben das anscheinend inzwischen verstanden. Ohne grundlastfähige Kraftwerke richten wir in ein Industrieland wie Deutschland zugrunde.
Jetzt redet auch Ministerin Katharina Reiche von neuen Gaskraftwerken zur Stromerzeugung. Wie viele ist noch unklar; es könnten 71 werden. Wir hatten zuverlässige, große Kernkraftwerke, die Strom in Grundlast produziert und für ein stabiles Netz gesorgt haben. Und die praktisch klimaneutral gearbeitet haben. Diese wurden und werden gerade zerstört, obwohl wir sie dringend brauchen!
Wir haben als größte Oppositionsfraktion im Deutschen Bundestag versprochen, der Bundesregierung kritisch zu begegnen. Diese Woche musste Umweltminister Carsten Schneider von der SPD im Parlament präsent sein. Ich konnte ihm eine Frage zum Atomausstieg stellen. Der Minister hat natürlich die Entscheidungen aus früherer Zeit verteidigt.
Die zweite Frage konnte ich an Stefan Rouenhoff richten. Er ist Parlamentarischer Staatssekretär im Wirtschaftsministerium. Anstatt zu antworten, warf mir der Staatssekretär vor, meine Frage sei nicht zielführend, weil sich niemand mehr finden würde, der Kernkraftwerke betreiben möchte. Das ist Unsinn, denn in allen Ländern mit Kernkraft finden sich Betreiber. Für unsere deutschen Kernkraftwerke interessieren sich schon US-amerikanische Kraftwerksbetreiber. Man muss es also nur wollen!
Ich habe direkt zwei Videos produziert, zu sehen auf meiner Webseite und meinem Tiktok-Kanal (Links jeweils unten).
Im Gesundheits-Ausschuss bin ich stellvertretendes Mitglied und damit auch im AfD-Gesundheits-Arbeitskreis. In diesem arbeiten wir seit vielen Wochen an unserem 4. Corona-Symposium. Das Symposium findet am 7. und 8. November in Berlin im Bundestag statt. Die genaue Tagesordnung folgt, aber es sind viele hochkarätige Experten dabei. Die Anmeldung ist ab sofort über die Internetseite der AfD-Bundestagsfraktion möglich.
Die Corona-Krise ist nun schon vier Jahre her. Grundrechte wurden massiv eingeschränkt, kritische Stimmen systematisch unterdrückt, Menschen gegen ihren Willen zur Impfung gezwungen und politische Entscheidungen hinter verschlossenen Türen getroffen. Aus vielen Bürgergesprächen weiß ich, dass die tiefen Wunden, die damals durch Corona verursacht wurden, längst nicht verheilt sind. Ich verspreche, dass wir beim Thema Corona nicht lockerlassen werden.
Seit dieser Woche bin ich stellvertretendes Mitglied im Parlamentarischen Beirat für nachhaltige Entwicklung und Zukunftsfragen. Dieser Parlamentarische Beirat will Diskussionen zur Nachhaltigkeit anstoßen. Er legt dem Deutschen Bundestag jährlich einen Bericht mit Empfehlungen für die nachhaltige Zukunftsgestaltung vor. Als stellvertretendes Mitglied stehe ich immer dann parat, wenn eines von unseren vier ordentlichen Mitgliedern verhindert ist, so wie diesen Mittwoch.
Am kommenden Montag startet gleich schon wieder eine neue Sitzungswoche. Mal sehen, welche Herausforderungen und Gelegenheiten diese Woche bringt.
In diesem Sinne freundliche Grüße und weiter eine gute Zeit,
Ihr/Euer
Paul Schmidt
Meine Videos aus der Woche finden sich hier:
Staatssekretär weicht Antort aus
Kernkraft funktioniert – wozu aussteigen, Herr Minister?
Weitere Videos bei Tiktok (externer Link)