Die Sommerpause im Deutschen Bundestag war – noch eine Woche vor Ende der Sommerferien in Baden-Württemberg – vorbei; die Temperaturen gehen langsam zurück. Über 20 Grad ist inzwischen die Ausnahme. Der Herbst steht vor der Tür! Laut Kalender beginnt er am 22. September 2025.
Die erste Sitzungswoche nach der parlamentarischen Sommerpause im Deutschen Bundestag ist vorbei. Ich durfte meine vierte Rede im Bundestag halten. Es ging um das Moratorium für den Rückbau der Kernkraftwerke. Wir hatten im Mai einen Antrag eingebracht, dass der weitere Rückbau gestoppt werden soll. Nun war die abschließende Beratung im Bundestag. Leider wurde der Antrag abgelehnt.
Das ist der formale Teil. Aber Nachdenklichkeit haben wir ganz sicher auch bei den anderen Abgeordneten ausgelöst. Aus vielen Gesprächen weiß ich: Der Ausstieg und das Abschalten der letzten drei Kernkraftwerke wird inzwischen nicht nur von den Abgeordneten der AfD als großer Fehler gesehen!
Ich habe die Gelegenheit genutzt, die Energiewende scharf zu kritisieren. Sie wird Billionen kosten. Und dann sind wir immer noch abhängig von Wind und Sonne. Die Bundesregierung muss einräumen, dass wir Gaskraftwerke für eine stabile Grundlast in der Stromerzeugung brauchen. Wie viele ist noch unsicher. Gas erzeugt CO2, also genau das, was die Bundesregierung nicht will. Mit der Kernenergie hätten wir das alles zu einem guten Teil verhindern können!
Am 10. September habe ich zusammen mit einigen Kollegen aus der AfD-Bundestagsfraktion eine Arbeitsgemeinschaft Kernkraft gegründet. Der Name ist Programm – wir wollen das Thema voranbringen und dafür werben, die Kernenergie als Teil der Stromerzeugung in Deutschland wieder zu nutzen und zu akzeptieren. Ich werde Sie weiter über die inhaltliche Arbeit der neuen Gruppe informieren.
Am Montag ist die Enquete-Kommission zur Aufarbeitung von Corona gestartet. Wir als AfD konnten zwei Sachverständige benennen. Als AfD wollten wir einen Untersuchungsausschuss. Aber nun sind aus unser Fraktion drei Abgeordnete und zwei Sachverständige mit dabei. Wir haben immer versprochen, dass wir uns um die Aufarbeitung der Corona-Zeit bemühen werden. Die Enquete-Kommission nimmt jetzt die Arbeit auf.
Nächste Woche geht es gleich weiter. Wir beschließen den Haushalt für das Jahr 2025. Daran ist damals die Ampel-Regierung gescheitert.
In diesem Sinne Ihnen/Euch weiter eine gute Zeit,
Ihr/Euer
Paul Schmidt